IST DIE ERDE EINE SCHEIBE ODER EINE KUGEL?

Irrtümer der Bekämpfung der organisierten Verbrechens

Immer wieder sind Politiker beunruhigt über z.B. die Zahl der Drogentoten, der Erstkonsumenten und beschlagnahmten Mengen an Drogen. Aber besonders Statistiken über Drogenkonsum/-kriminalität sind suspekt und manipulierbar

Prinzipiell gibt es für eine Gesellschaft nur zwei Wege mit dem Drogenproblem umzugehen. Verbot oder Erlaubnis. Der Genuß von Alkohol und Tabak wurde in vergangenen Jahrhunderten verteufelt, sogar bei Todesstrafe verboten. Genutzt hat das nichts. Der verantwortungsvolle
Genuß von Drogen gehört zur Freiheit des Individuums. Verbotene Drogen bedeuten teilweise Unmündigkeit. Drogen sind grundsätzlichen weder Waffen noch Gifte. Drogenabhängige sind weder wehr- noch willenlose Opfer Achtet die Drogen, fordern Kohl und Schäuble. Von Alkohol ist keine Rede. Pharisäer verdrängen und verharmlosen die schweren Folgen von Alkohol und Psychopharmaka. Demnach müßte also auch dem Alkohol weltweit der bereits vor 20 Jahren verlorene „waron drugs“ erklärt
werden. Kriegsgegner sind Töchter und Söhne unserer Gesellschaft. Seit Beginn der Menschheit und in jedem Kulturkreis werden Drogen genommen. Die Trennung in legal-illegal ist künstlich, eine Glaubenssache. Die Strategie der Abschreckung durch Verelendung und der Kriminalisierung mußten scheitern, ähnlich wie die Todesstrafe.

Für eine freiheitliche und offene Gesellschaft von selbstbestimmt handelnden und denkenden Individuen liegt die Lösung des Drogenproblems in der Zulassung von Drogen. Die staatliche Regelungvon Produktion und Distribution ist eine andere Frage. Eine rationelle Abwägung der Vor und Nachteile der Legalisierung von noch illegalen Drogen ist dringend geboten. Denn Tabuisierungen,Aberglaube und
Dogmen bringen die Menschheit nicht weiter.Warum stellt die Bayer AG nicht wieder Heroin oder die Firma Merck Cocain her, wie schon um 1900? Herstellung und Verbrauch könnten staatlich besser überwacht werden. Die Preise für Drogen würden drastisch fallen, Apotheken könnten die Drogen verkaufen.Dem organisierten Verbrechen ginge eine der einträglichsten Gewinnquellen verlustig. Begleit-und Beschaffungskriminalität nähmen erheblich ab. Drogenabhängige könnten, wie Alkoholiker ein relativ nomales Leben führen und freiwillig Therapien anfangen. Einst verbotene Drogen verlieren ihre
Anziehungskraft.

Die Bundesregierung hat sich eine drogenfreie Gesellschaft zu Ziel gesetzt. Die ehemalige DDR war weitgehend frei von verbotenen Drogen aufgrund der totalitären Kontrolle durch das MfS, Das sollte eine eindringliche Warnung sein. Eine drogenfreie Gesellschaft ist eine wie die des Kommunismus. Solange Drogengeschäft jährlich ca. 500 Mrd Dollar global umgesetzt werden und die Gewinnspannen durch staatliche Verbotene
Verfolgungexorbitant sind, ist der Kampf dagegen vergeblich. Die ‚Gesetze des Marktes‘ kann der Rechtsstaat nicht aufheben. Legalisierung ist die stärkste Waffe einer freiheitlichen Gesellschaft gegen bestimmte Verbrechensformen, Nur davor fürchtet sich das organisierte Verbrechen
Wäre z.B. die Prostitution ein gewöhnliches Gewerbe, gründeten mehrere Prostituierte eine Bordell-GmbH und engagierten einen Wachdienst. Dann hätten Zuhälter das nachsehen.

Verdeckte Ermittler dürfen bis auf weiteres nun keine „mileugerechten Straftaten“(vielleicht auch Mord) begehen, Sie bleiben damit zahnlose Hunde. Durch verdeckte Ermittler wird der Staat tendenziell selbst zum Kriminellen. Wer übt die Kontrolle aus? Dürfen sie vor Gericht aussagen? Können sie in Familienclans von Kosovo-Albanern eindringen oder biedere
Bürger entdecken, die in ihrer Küche synthetische Drogen brauen?

Politiker, die an den Erfolg von Maßnahmen, wie Gewinnabschöpfung
oder erweiterte Vermögensstrafe glauben, sind töricht. Alleine das Wort „abschöpfen“ zu niedlich. Die gewieften Drahtklingt zieher werden auch zukünftig keine Mühe haben, die Milliarden-Gewinne zu waschen. Man kann heute schon vorhersagen, daß diese neuen Gesetze bis auf anfängliche Scheinerfolge wirkungslos bleiben werden. Neue, schärfere Gesetze werden folgen. Sind vielleicht Beamte und Politiker, die sich für solche Gesetze einsetzen, bestochen worden? Oder dienen sie in Wirklichkeit anderen Zwecken, wie z.B. der Aufdeckung von Steuerhinterziehern? Im Nationalen Drogenbekämpfungsplan vom Mai 1990 sind noch andere höchst fragwürdige Maßnahmen vorgesehen.
Personen, die mit Ermittlungsbehörden zusammenarbeiten sollen im „Falle der gutgläubigen Meldung nicht privatrechtlichen Schadenersatz- und
Unterlassungsansprüchen ausgesetzt“ werden. Es lebe das Denunziantentum. Das „Aufstacheln und Verleiten zu unbefugten Betäubungsmittelverbrauch“ in Wort, Schrift und Bild soll unter Strafe gestellt werden, das beträfe bedeutende Werke der Weltliteratur.

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