AUFKLÄRUNG STATT STEUER!

Unter diesem Motto sollten wir uns in die Spielhallensteuer-Diskussion, die zur Zeit vielerorts in Hessen geführt wird, einschalten.

Die Spielhallen-Flut, der nun auch Familienministerin Süssmuth den Kampf angesagt hat, stellt tatsächlich ein ernstes Problem dar. Es ist aber eben zu ernst, als dass man es mit einer pauschalen Automaten-Aufstellungs- und Quadratmetersteuer lösen kann.

CDU, SPD und Grüne gehen (beispielsweise in Hanau) mit einer „Groß-Grünen Koalition“ symptomatisch vor: Flugs wird eine Spielhallen-Steuer-Satzung verabschiedet, die, wenn vom Regierungspräsidium genehmigt, etwa den Betrag in die Staatskasse bringen soll, der durch die Abschaffung der Bagatellsteuern fehlt. Was wird da getrieben??!!

Doch zurück zur Sache:

Warum marschieren denn, vornehmlich in größeren Städten, meist Jugendliche in die Spielhöllen, um sich ihr Taschengeld wegnehmen zu lassen?

Das ist doch eigentlich ein deutliches Zeichen dafür, dass es an vernünftigen Freizeitangeboten fehlt.

Selbstgegründete Freizeitclubs und Jugendinitiativen erfahren so gut wie keine Förderung der Kommunen, sei es nur durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten.

Ein weiterer Punkt: Vielen Eltern ist überhaupt nicht bewusst, dass die Münzspielautomaten zu einer Sucht führen können. Auch in der Schule nimmt man sich dieses Themas kaum an.

Im Rahmen der Unterrichtseinheit „Drogen“ in Sozialkunde bzw. Gesellschaftslehre könnte die Automatenproblematik durchaus eingearbeitet werden. Dies wären tatsächliche Lösungsansätze.

Die Spielhallen-Betriebe, die in den meisten Fällen finanzkräftigen Konzern-Ketten angehören, lassen sich durch eine Pauschalsteuer auf keinen Fall vertreiben. Bei den riesigen Gewinnspannen, die die Spielhallenbetriebe haben, müssten die Steuern auch wesentlich höher und umsatzorientiert sein, um effektiv zu wirken.