3 SÄULEN FÜR DIE ZUKUNFT DER BUNDESWEHR

Zukunft der Bundeswehr

„Hat mir ja auch nicht geschadet.“ – vielleicht DAS Argument zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, welches wir in der Vergangenheit hören durften. Ein Argument, das vielleicht der letzten Sommerlochdebatte genügen mochte, aber ganz sicher nicht dennötigen Umstrukturierung unserer Verteidigungsarmee angemessen ist.
Es ist unbestreitbar, dass Reformen der Bundeswehr längst überfällig sind, jedoch sollten diese über Symbolpolitik hinausgehen. Der Vergleich mit anderen modernen Armeen, wie die Streitkräfte der USA, Großbritannien oder Frankreich, zeigt uns nämlich, dass die Wehrpflicht nicht das Mittel der Wahl zur Modernisierung und effizienten Gestaltung einer Armee ist.
Statt zwangsrekrutierten, vermutlich unqualifizierten und womöglich unmotivierten Hilfskräften, braucht eine moderne Armee vor allem gute Ausrüstung und qualifiziertes, professionelles Personal. Für Letzteres müssen vor allem junge, motivierte Leute gewonnen werden. Doch wie können wir das erreichen?

Beschaffung

In den letzten Jahren hat die Bundeswehr bezüglich ihrer Ausrüstung, gelinde gesagt, eher negative Schlagzeilen gemacht. Mangelhafte Projekte wie die Eurohawk Aufklärungsdrohne, das Transportflugzeug Airbus A400M oder der Schützenpanzer Puma hinterließen tiefe Risse in der Glaubwürdigkeit deutscher Rüstungspolitik und zeugten von der Fehlplanung und ineffizienten Arbeitsweise des Wehrbeschaffungsamts. All diese Projekte haben nämlich gemein, dass ihre vom Wehrbeschaffungsamt verfassten Ausschreibungen unzureichend waren und so während der Entwicklungszeit zusätzliche Nachbesserungen und -entwicklungen angeordnet werden mussten. Diese verursachen nicht nur enorme Kosten, sondern verzögern auch die Fertigstellung der Produkte immer weiter. So wurden beispielsweise beim Transportflugzeug A400 mehrfach Vergrößerungen des Frachtraums angeordnet – was jedoch, da bei einem Flugzeug alle Maße durch Funktion und gesetzlicher Auflagen eng miteinander verknüpft sind, beinahe einer Neuentwicklung des gesamten Flugzeugs gleicht.
Ein weiteres Problem ist, dass die Instandsetzung und Wartung von Flugzeugen, Schiffen und Fahrzeugen bei der Bundeswehr größtenteils privatisiert sind, die abgeschlossenen Wartungsverträge jene jedoch teils unzureichend abdecken.
Um diese Missstände zu verbessern, sollte vermehrt in Personal mit Know-How aus der Rüstungsindustrie investiert werden, um höhere Folgekosten zu vermeiden.

Finanzierung

Die Bundeswehr verfügt, gemessen am Anteil des Bruttoinlandsprodukts, im internationalen Vergleich über geringe finanzielle Ressourcen. Im Bundeshaushalt von 2017 betrug das Budget der Bundeswehr rund 1,2%, was deutlich unter der mit den NATO-Partnern vereinbarten Richtline von 2% des BIPs liegt. Zum Vergleich: England, Frankreich und die USA, unsere wichtigsten militärischen Partner, investierten 2017 zwischen 1,8% und 3,1% ihres BIPs in die Verteidigung.
Würden wir unseren Verteidigungsetat auf 2% des BIPs erhöhen, so würden unsere Ausgaben für Verteidigung beinahe verdoppelt werden und rund 20% des Bundeshaushalts betragen. Eine solche Maßnahme ist natürlich nicht unumstritten: Gegner einer solchen Erhöhung kritisieren zu Recht die
ohnehin schon hohe Belastung der Bürger, die immensen Kosten unseres Sozialstaats und die immer schwieriger werdende Finanzierbarkeit unseres Rentensystems.
Für eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts sprechen aber nicht nur die außenpolitische Notwendigkeit einer fähigen Verteidigungsarmee und die Absprache der NATO-Partner an sich, sondern eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts ist auch als eine Investition in den europäischen Zusammenhalt zu sehen: Die Umsetzung einer europäischen Armee ist für unsere europäischen Partner wesentlich attraktiver und somit auch besser umsetzbar, wenn wir schon funktionierende Strukturen vorweisen können und jene die Anstrengungen des Wandels nicht alleine tragen müssen.
Darüber führt die Bundeswehr als Parlamentsarmee nur die von Volksvertretern demokratisch beschlossenen Aufträge aus, weshalb wir es uns zur gesellschaftlichen Aufgabe machen sollten, die hierdurch entstehende Gefährdung der Soldaten zu minimieren, indem wir die die finanziellen Mittel für beste Ausrüstung bereitstellen.

Gesellschaftlicher Rückhalt

Um motivierte, junge Leute für sich gewinnen zu können, reicht es aber nicht, nur die Strukturen der Bundeswehr oder die Bezahlung der Soldaten zu verbessern. Der Soldatenberuf ist in erster Linie ein Freiwilligendienst an der Gesellschaft und unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Beitrag zu unserer freiheitlichen Grundordnung. Wir in Deutschland, aber auch insbesondere wie Julis, sollten uns auch hier ein Beispiel an unseren europäischen Partnern, beispielsweise Frankreich, England oder Spanien, nehmen, in denen den Soldatinnen und Soldaten viel Anerkennung entgegengebracht wird: So gelingt es, dass eine militärische Laufbahn auch für qualifizierte junge Leute wieder attraktiv wird.