WEIMARER DREIECK

Weimar, 28. August. Dieses Datum und dieser Ort sind in vielfältiger Art historisch. Die deutsche Stadt Weimar ist ein besonderes Symbol für die deutsche Geschichte. Hier entstand erstmals eine parlamentarische Demokratie in Deutschland, die aufgrund ihrer Unerfahrenheit und eines bitteren Schicksals gescheitert ist und in die tragische Ära des Nationalsozialismus führte. Aus dieser bitteren Zeit liegt nicht unweit von Weimar das Konzentrationslager Buchenwald. Bis heute allerdings ist die Stadt aber auch Sinnbild für deutsche Literatur und Kunst. Johann Wolfgang von Goethe, geboren am 28. August (1749) verbrachte einen Großteil seiner Lebenszeit in Weimar, wo viele seiner bedeutenden Werke entstanden sind.

Genau am 28. August, an Goethes Geburtstag, trafen sich die deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher aus Deutschland, Roland Dumas aus Frankreich und Krzystof Skubiszewski aus Polen im Jahr 1991 in Weimar. Polen befand sich zu dieser Zeit in einer besonderen Situation, nämlich mitten im Prozess der Demokratisierung nach dem Zerfall der Sowjetunion 1989. Insgesamt war die Zukunft der osteuropäischen Länder nach dem Zerfall der Sowjetunion noch unklar. Auf Vorschlag von Hans-Dietrich Genscher sollte eine gemeinsame Kooperation zwischen den Ländern Frankreich, Deutschland und Polen das Fundament Zentral-Osteuropas bilden und das gemeinsame Ziel einer zunehmenden Europäisierung fördern. Der 28. August 1991 wurde damit zur Geburtsstunde des Weimarer Dreieckes.

Drei Länder, drei unterschiedliche Interessen, drei verschiedene Haltungen. Frankreich suchte in diplomatischer Rolle nach geeigneten Modellen und Konzepten für Osteuropa, die den Prozess der Demokratisierung positiv beeinflussten. Aufgrund mangelnder Erfahrung in in der diplomatischen Zusammenarbeit mit Osteuropa, erhoffte sich Frankreich über Deutschland näher an Osteuropa heranzurücken. Im Gegenzug war die neue noch unerfahrene Elite Polens der Meinung die polnische Außenpolitik brauche stabile Partner in Europa. Für Deutschland war das Weimarer Dreieck wichtiges Mittel zum Aufbau diplomatischer Beziehungen mit Polen, die aufgrund der Vergangenheit unter massiven Spannungen litten. Die Ziele waren somit eindeutig. Polen sollte Mitglied der NATO und der Europäischen Union werden. Ersteres gelang bereits 8 Jahre später im Jahr 1999. Im Jahr 2004 folgte der Beitritt in die Europäische Union. An dieser Stelle wurden die Ziele erreicht, doch neue Ziele wurden leider nicht gesetzt. Stille legte sich über das Weimarer Dreieck. Dabei würde sich eine trilaterale Zusammenarbeit in vielen politischen Feldern auszahlen und die Idee, Fundament Zentral-Osteuropas zu sein, tatsächlich realisieren. Einige Ideen der Zusammenarbeit entstanden, wurden aber nie stark genug forciert und letztendlich nicht umgesetzt. Die Idee eines gemeinsamen Militärkorps „Weimarer Battlegroup“ wäre der erste Schritt gewesen, um die heutige Idee einer europäischen Militärarmee umzusetzen. Erste gemeinsame Schritte hinsichtlich einer gemeinsamen Energiepolitik wären heute sicherlich zu einer soliden Grundlage von Rentabilität, Versorgungssicherheit und Umweltschutz in der EU herangewachsen. Doch nicht nur politisch, auch gesellschaftlich wären wir heute mit einer Europäisierung viel weiter. So betonte der damalige Außenminister Guido Westerwelle 2009, das Weimarer Dreieck sei nicht nur Angelegenheit der Regierungen, sondern stelle ein Netz zivilgesellschaftlicher Partnerschaften, der interuniversitären Kooperation und des Jugendaustauschs dar. Eine Umstrukturierung zu deutsch-französisch-polnischen Einrichtungen der jeweiligen Jugendforen, Hochschulen und dem Fernsehsender ARTE würden den Weg zu einem europäischen Multilateralismus öffnen.

Fehlende Institutionen, die das Weimarer Dreieck mit einer ordentlichen Geschäftsordnung und eigenem Budget zusammenhalten würden, könnten Grund dafür sein, dass dieses Komitee nicht effektiv im Sinne einer echten europäischen Integration ist. Nichts desto trotz zeigt sich, dass aufgrund der geistigen, kulturellen und verwaltungstechnischen Traditionen der drei Länder Absprachen nur mühsam zu treffen sind und sich Wege zu gemeinsamen Projekten sehr schwierig ebnen lassen. Wenn sich dies im trilateralen Bündnis als schwierig erweist, ist eine Europäisierung dann überhaupt möglich? Die Frage ist nicht einfach zu beantworten. Klar ist nur, dass Europa nicht all seine Probleme regeln kann, wenn nur bilaterale Lösungen vorhanden sind. Gemeinsame Lösungen müssen her. Die Wichtigkeit dessen ist heute größer denn je. Um eine effektive europäische Zusammenarbeit zu erreichen, wäre es sinnvoll die Interessen der EU-Mitglieder zu bündeln, sodass ein Einzelkampf zwischen den Nationen ausgeschlossen wird. Eine Idee wäre, dass das Weimarer Dreieck als Repräsentant für die Interessen einsteht. Das Dreier-Bündnis könnte sich als formelles ‚steering committee‘ zusammenfinden, dass zwischen den Interessen der Mittelmeerländer und den Interessen der Mittel- und Ostmitteleuropäer moderieren könnte. Frankreich würde sich den Interessen des Südens annehmen, Deutschland würde die Interessen Mitteleuropas vertreten und Polen wäre Repräsentant Ostmitteleuropas.

Könnte diese Idee heute überhaupt wiederbelebt werden? Polen, als größtes osteuropäisches Land, zeigte bereits früh Interesse daran Sprachrohr ostmitteleuropäischer Interessen zu sein. Als Mitglied der Visegrád-Gruppe (Bündnis der Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) könnte Polen diese Rolle innerhalb des Weimarer Dreiecks durchaus erfüllen. Aufgrund der kritischen Lage der Europäischen Union ist es umso wichtiger endlich ein Signal zu setzen. Deutschland und Frankreich sollten sich deshalb stärker um die Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck bemühen und bereits geschaffene Gremien innerhalb der Europäischen Union festigen, damit sich die Zusammenarbeit in Europa verbessern kann.

Das Weimarer Dreieck ist ein Impulsgeber für Europa.

Guido Westerwelle