ÖKO-STEUERN: NEUES UMWELTPOLITISCHES INSTRUMENT

Seit ein paar Monaten geistert ein neuer Begriff durch die Zeitungen: Ökosteuern. Was steckt dahinter und welche Möglichkeiten und Grenzen hat dieses Instrument der folgende Artikel von Dietmar Abt soll eine Einführung in die Thematik geben.

Bislang ist der Faktor Umwelt bei gehen umsonst zu haben. Seine Nutzung/Schädigung geht nicht in die betriebswissenschaftliche Kalkulation der Wirtschaftsubjekte ein.

Die mit der Produktion anfallenden Kosten der Umweltverschmutzung werden stattdessen der Allgemeinheit aufgebürdet (soziale Kosten). Vor circa 60 Jahren forderte deshalb der englischen National Ökonom A.C. Pigou wirtschaftliche Aktivitäten, die soziale Kosten verursachen, mit einer Steuer in Höhe der Differenz zwischen den marginalen in sozialen und privaten Kosten zu belegen, um sie als Kostenfaktor bei den Verursachern einzuführen (Kosteninternalisierung).
Nun ist es etwas problematisch, beispielsweise die sozialen Kosten des Waldsterbens zu ermitteln: abgesehen davon, dass die Ursachen noch immer nicht genau bekannt sind wäre eine monetäre Bewertung des Nutzensverlust, der dadurch entsteht, dass man nicht mehr durch grüne Augen, sondern durch kahle Baumgrippe wandert, schwer zu berechnen.

TRIAL & ERROR


Hier wird ein gewünschter Imissionsstand politisch vorgegeben und durch die Erhebung von Steuern zu erreichen versucht. Da die für den gewünschten Zustand notwendige Steuerhöhe kaum im ersten Anlauf ermittelt werden dürfte, muss man sich in einem „trial & error“-Prozess an den richtigen Steuersatz herantasten. Auch dieser Ansatz ist problematisch, erfordert er doch z.b. eine hohe politische System Flexibilität. Die in der aktuellen Diskussion gemachten Vorschläge zu Einführung von Umweltsteuern haben daher auch ein niedriges Anspruchsniveau.
Ihnen geht es nur darum eine Änderung und Preisgefüge der Waren dahingehend herbeizuführen, dass umweltbelastende Produkte verteuert und umweltfreundliche Produkte relativ verbilligt werden. Nun können derartige Ökosteuern an verschiedenen Punkten angesetzt werden. Denkbare Bemessungsgrundlagen sind Produkte, Inputs oder emittierte Schadstoffe.
Ökonomen präferieren Emissionssteuern, weil sie den stärksten Anreiz zur Schadstoffvermeidung geben.
Derartige Steuern sollen zwei Reaktionen bewirken:

  1. Unternehmen sollen zur Schadstoffvermeidung angeregt werden.
  2. Schadstoffintensive Produkte sollen teurer und die Nachfragestruktur und damit im zweiten Schritt die Produktionsstruktur verändert werden.

VORSCHLÄGE AUS POLITIK
UND WISSENSCHAFT

Die in der aktuellen Diskussion vorgeschlagenen Öko-Steuern werden unter anderem unter zwei Aspekten erörtert: Zum einen werden Produktabgaben gefordert, die eine ökologische Umstrukturierung der Wirtschaft bewirken sollen, zum anderen sollen fiskalisch motivierte zweckgebundenen Angaben bzw. deren Aufkommen der Finanzierung von Umweltschutz Investition sowie Ausgleichs und Entschädigungszahlungen dienen
Der UPI-Vorschlag
Eine sehr ausführliche Beschreibung zur Einführung von Ökosteuern um zu erwartende Auswirkungen gibt das UPI Institut der Grundgedanke ist eine neue Ordnung der Verbrauchsteuern insgesamt Stück das Institut 12 Ökosteuern auf insgesamt 35 belastende Produkte oder Konsumformen vor deren Aufkommen man schätzt es auf 205 Milliarden D-Mark soll zur Verringerung bzw Abschaffung der Mehrwertsteuer und zu einer Entlastung bei Lohnsteuer und Rentenversicherungsbeiträgen verwendet werden im Gegensatz zu denen aus der Politik kommenden vorschlagen hat das Institut die Auswirkungen auf Wirtschaft und Haushalt zu berechnend versucht es kommt zu dem Ergebnis dass sie höhere Belastung des Faktors Umwelt durch die Entlastung beim Fach du arbeiten nicht zu bedeutenden Mehrbelastung führt
So ermittelt es höhere Produktionskosten in den Wirtschaftszweigen genussmittelgewerbe (0,3%), chemische Industrie (+3%) und Mineral Wirtschaft (2,7%).
Signifikante ST Senkungen der Produktionskosten treten vor allem im Dienstleistungsbereich – 7,4 % auf auch die Untersuchungen der Auswirkungen auf private Haushaltstypen entsprechend der Einteilung der sich Statistischen Bundesamtes zeigen keine nennenswerten mehr Belastungen auch bei dem Beziehen niedriger Einkommen natürlich sind diese Berechnungen mit einigen Unsicherheiten behaftet hier gilt es tatsächlich der Satz probieren geht über studieren
die Parteien Vorschläge 32 Milliarden D-Mark will die SPD durch die Besteuerung von Heizöl Gas Benzin und Diesel einnehmen und den Bürgern an anderer Stelle wieder zukommen lassen Bürger und Wirtschaft sollen im gleichen Umfang entlastet werden die Lohn und Einkommenssteuer sollen und ca 15 Milliarden D-Mark gesenkt werden die Kfz-Steuer soll wegfallen die Kilometerpauschale für Fernpendler und die Sozialleistungen für Rentner Arbeitslose Studenten und Sozialhilfeempfänger erhöht werden wo bleiben hier die Unternehmen außerdem sollen Abgaben auf Schadstoffe die im Duft oder was sagt er mutiert werden Einwegflaschen aus Glas auf Kunststoffverpackungen Aludosen und Block Packungen erhoben werden Kritik kommt von allen Seiten sogar aus den eigenen Reihen
Hans Apel befürchtet Investitionsentscheidungen gegen den Produktionsstandort Deutschland und soziale Ungerechtigkeit der WWE prophezeit bei einem bei einem nationalen Alleingang Wettbewerbsnachteile für den Standort Deutschland und die CDU fühlt sich bestätigt
SPD= Steuererhöhungen- Partei-Deutschland
Um sich nicht den gleichen Vorwurf auszusetzen proklamiert unzähligen verschiedenen Abgaben

Vorschläge aus Politik und Wissenschaft in der aktuellen Diskussion vorgeschlagenen Ökosteuern werden unter anderem unter zwei Aspekten erörtert zum einen werden Produkt Abgaben gefordert seine ökologische Umstrukturierung der Wirtschaft bewirken sollen zum anderen sollen fiskalisch motivierte zweckgebundenen Angaben bzw deren Aufkommen der Finanzierung von Umweltschutz Investition sowie Ausgleichs und Entschädigungszahlungen dienen
Der UPI-Vorschlag
Eine sehr ausführliche Beschreibung zur Einführung von Ökosteuern um zu erwartende Auswirkungen gibt das UPI Institut der Grundgedanke ist eine neue Ordnung der Verbrauchsteuern insgesamt Stück das Institut 12 Ökosteuern auf insgesamt 35 belastende Produkte oder Konsumformen vor deren Aufkommen man schätzt es auf 205 Milliarden D-Mark soll zur Verringerung bzw Abschaffung der Mehrwertsteuer und zu einer Entlastung bei Lohnsteuer und Rentenversicherungsbeiträgen verwendet werden im Gegensatz zu denen aus der Politik kommenden vorschlagen hat das Institut die Auswirkungen auf Wirtschaft und Haushalt zu berechnend versucht es kommt zu dem Ergebnis dass sie höhere Belastung des Faktors Umwelt durch die Entlastung beim Fach du arbeiten nicht zu bedeutenden Mehrbelastung führt
So ermittelt es höhere Produktionskosten in den Wirtschaftszweigen genussmittelgewerbe (0,3%), chemische Industrie (+3%) und Mineral Wirtschaft (2,7%).
Signifikante ST Senkungen der Produktionskosten treten vor allem im Dienstleistungsbereich – 7,4 % auf auch die Untersuchungen der Auswirkungen auf private Haushaltstypen entsprechend der Einteilung der sich Statistischen Bundesamtes zeigen keine nennenswerten mehr Belastungen auch bei dem Beziehen niedriger Einkommen natürlich sind diese Berechnungen mit einigen Unsicherheiten behaftet hier gilt es tatsächlich der Satz probieren geht über studieren
die Parteien Vorschläge 32 Milliarden D-Mark will die SPD durch die Besteuerung von Heizöl Gas Benzin und Diesel einnehmen und den Bürgern an anderer Stelle wieder zukommen lassen Bürger und Wirtschaft sollen im gleichen Umfang entlastet werden die Lohn und Einkommenssteuer sollen und ca 15 Milliarden D-Mark gesenkt werden die Kfz-Steuer soll wegfallen die Kilometerpauschale für Fernpendler und die Sozialleistungen für Rentner Arbeitslose Studenten und Sozialhilfeempfänger erhöht werden wo bleiben hier die Unternehmen außerdem sollen Abgaben auf Schadstoffe die im Duft oder was sagt er mutiert werden Einwegflaschen aus Glas auf Kunststoffverpackungen Aludosen und Block Packungen erhoben werden Kritik kommt von allen Seiten sogar aus den eigenen Reihen
Hans Apel befürchtet Investitionsentscheidungen gegen den Produktionsstandort Deutschland und soziale Ungerechtigkeit der WWE prophezeit bei einem bei einem nationalen Alleingang Wettbewerbsnachteile für den Standort Deutschland und die CDU fühlt sich bestätigt
SPD= Steuererhöhungen- Partei-Deutschland
Um sich nicht den gleichen Vorwurf auszusetzen proklamiert unzähligen verschiedenen Abgaben

Am Schadstoffausstoß Orientierte Kfz-Steuer
-Deponiesteuer
-Naturschutzabgabe
-Kohlendioxidabgabe.
Die Grünen frohlocken 3 Jahre nach ihrem Programm Umbau der Industriegesellschaft das insgesamt sieben und Welt Abgaben Forsa ist die Ökosteuer sein unfähig geworden ihre Vorschläge im Einzelnen:
-Energiesteuern
-höhere Mineralölsteuer
-Abgaben auf Sondermüll und einwegverpackungen
-Grundwasser- und Abwasserabgabe
-Luftschadstoffabgabe
Und die FDP offenbar von der Entwicklung etwas überholt hält sie sich bislang vornehm zurück Staatssekretär grüner fordert immerhin eine europaweite Energiesteuer und europaweite Abgas Abgabe für PKW und LKW außerdem befürwortet die FDP eine Deponie abhaben genauere Vorschläge werden wohl derzeit in der Perspektive Kommission beraten einen umfassenden konkretes Programm der FDP zum Thema Ökosteuer in ist also gefordert Einwürfe das Ökosteuern dirigistisch und nicht marktkonform wären sind Blödsinn
Das zentrale Steuerungselement einer Marktwirtschaft ist der knappheitspreise im Bereich der Umweltgüter ist dieser lenkungs mechanismusses außer Kraft gesetzt Ökosteuern internalisieren beim Verursacher die externen Kosten der Umweltverschmutzung korrigieren seine Kostenkalkulation und setzen den Preismechanismus wieder in Gang im Gegensatz zu pauschal erhobenen Steuern wieder Mehrwertsteuer bestimmt die Ökosteuer der einzelne seiner Steuerbelastung selbst verwendet das Unternehmen umweltfreundliche Inputs und drauf waren denkt es seine Steuerlast ebenso wie der Bürger der überflüssiges Autofahren vermeide Substitution umweltschädlicher Produkte Verfahren und technisch
Technischer fortschritt
In Richtung umweltfreundlicher und energiesparender Verfahren werden oft gefördert wird eingewendet dass derartige Steuern sich ihre Grundlage weg Steuern das würde bedeuten dass eine vollständige Substitution der steuergrundlage erreicht wird aber wer glaubt ernsthaft dass ich beispielsweise Autoverkehr und Müllaufkommen auf Null reduzieren lassen Ökosteuern sollen im Bereich eingesetzt werden wo ein hemmungsloses Wachstum vermieden werden muss und eine vollständige Substitution nicht zu erwarten ist hier kann man umweltpolitische Erfolge das heißt Einnahmeausfälle durch Steuererhöhungen kompensieren und Steuern werden noch frei zum sozialen kritisieren weil sie arm und reiche gleichermaßen belasten aber erstens kann man soziale Härten durch entsprechende Maßnahmen will dann zweitens ist es ja wohl auch nicht sozial kommenden Generation eine zerstörte Erde zu hinterlassen und drittens belastet die Mehrwertsteuer arme und reiche ebenfalls gleichermaßen das Argument ist also nicht Ökosteuer bis spezifisch dass sich besser verdienende auch nach der Anhebung der Mineralölsteuer das Autofahren leisten können ist zwar war da aber nicht dazu führen Umweltpolitik zu unterlassen der CO2 Ausstoß eines Autos für den Treibhauseffekt gleichgültig ob der Besitzer des Autos im Jahr 24000 oder 240.000 7 verdient sind also Ökosteuern ein Wunder und Allheilmittel dass es erlaubt alle vergangenen Versäumnisses zu korrigieren und alle zukünftigen Umweltprobleme zu lösen natürlich nicht es gibt kein optimales universal instruments dazu sind die Umwelt Gefährdungen auch viel zu unterschiedlich
Welches Instrument zum Schutz von Mensch und Umwelt angewendet werden soll muss von Fall zu Fall neu entschieden werden für gefährliche Stoffe wie FCKW DDT ec sind Verbote das einzige probate Mittel es wäre völliger Quatsch diese Stoffe durch hohe Preise aus dem Markt drängen zu wollen Ökosteuern haben die mich den entscheidenden Nachteil dass ihre ökologische Wirksamkeit nicht im Voraus abzusehen ist man weiß nicht inwieweit die von Ökosteuern Betroffenen ihr Verhalten ändern werden bzw können außerdem greifen Sie die Verbote erst dann wenn bereits ein Umweltschädigung erkennbar vorliegt eine vernünftige Umweltpolitik sollte aber Umweltschäden möglichst im Vorhinein verhindern und sich wie folgt zusammensetzen

  1. Änderung des Haftungsrecht hin zu einer Gefährdung Haftung im Unternehmen zu verantwortungsvollem Handeln zu bewegen
  2. Verbote für gefährliche Stoffe
  3. Ökosteuern in Bereichen wo ein maßloses Wachstum verhindert werden muss mit einer vollständigen Substitution aber nicht zu rechnen ist
    Eine saubere Umwelt wird uns zunächst alle etwas kosten langfristig aber die billigere weil einzige Alternative man darf dabei nicht vergessen lassen bislang einfach über unsere Verhältnisse gelebt haben die Preise umweltschädlich Aktivitäten waren es heute nicht kostendeckend wir haben in der Vergangenheit gewissermaßen Umwelt Verluste erwirtschaften die es jetzt abzubauen Geld schaffen wir das nicht müssen wir langfristig nicht im Konkurs sondern untergehen

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