BRDDR- DIE 3. REPUBLIK
Alea iecta est- Der Würfel ist gefallen. Die Frage nach dem „ob“ der Einheit Deutschlands ist in den vergangenen Wochen im positivem Sinne beantwortet worden. Außenminister Genscher hat in Ottawa eine Konferenz zwei plus vier durchgesetzt, die sich schon bald mit der konkreten Ausgestaltung des Einigungsprozesses auseinandersetzen wird.
Das Volk auf der Straße in Leipzig und vielen anderen Orten in der DDR, hat den Einigungsprozess angestoßen und niemand, auch die eiserne Lady aus England nicht, kann diesen Prozess noch Aufhalten. Nur noch eine linksintellektuelle Allianz aus West und Ost will die erzwungene Spaltung aufrechterhalten.
Ihnen geht’s darum, die sich entfaltende liberale Demokratie, gegründet aus Freiheit, Privateigentum und Marktwirtschaft zu verhindern. Stattdessen soll der Sozialismus in Gestalt des Dritten Weges geprobt werden und dieses Experiment setzt eben die Eigenstaatlichkeit der DDR die allenfalls eine Konföderation erlaubt voraus.
Die Deutschen in der DDR sollen erneut als Versuchskaninchen einen humanen Sozialismus mit menschlichem Antlitzbensowenig geben kann, wie einen besseren Faschismus. Alle angefangen bei Lenin über Stalin Mao Tito bis Pol Pot wollten einen menschlichen Sozialismus verwirklichen überall hat die Ideologie des Sozialismus die sich gegen die Natur des Individuums richtet ihre Bankrotterklärung abgeben müssen.
Ihre Frage lautet also nur noch wie die deutsche Einheit ausgestaltet werden soll. Der schnellste und einfachste Weg führt über Artikel 23 Grundgesetz danach ist das Grundgesetz in anderen Teilen Deutschlands nach deren Beitritt in Kraft zu setzen. Artikel 23 ermöglicht demzufolge sowohl den Beitritt der noch zu gründenden DDR Länder als auch einen Beitritt der gesamten DDR. Der große Vorteil dieser Lösung liegt darin, dass das bestehende Grundgesetz bestehen bliebe und nicht erst eine neue Verfassung ausgearbeitet werden muss. Die Gegner dieses Weges machen geltend dass dies einer bedingungslosen Übernahme des westlichen Systems gleich kommen und die sozialen Errungenschaften der DDR auf der Strecke blieben. Dieses Argument ist nur dann stichhaltig, wenn es tatsächlich den politischen System der bestehenden DDR Bereiche gibt, deren Übernahme in das System einer marktwirtschaftlich orientierten Demokratie lohnenswert ist.
Bei einer Nieren Bestandsaufnahme stellt sich jedoch heraus dass es solche Bereiche nicht gibt. Zunächst dürfte unstreitig sein dass das ökonomische System einer Volkseigentum gerichteten sozialistischen Planwirtschaft vor dem Konkurs steht. Die DDR-Wirtschaft ist hoffnungslos überaltert und unproduktiv. Hinzu kommt dass die veralteten Produktionsmethoden zu Umweltschäden gigantischen Ausmaßes geführt haben. Als besondere Errungenschaft die bewahrt werden müsse, wird es mit System gepriesen. Betrachtet man jedoch die Folgen dieses Systems, so wird schnell klar dass es sich um eine Schein Errungenschaft handelt. Nach Schätzungen der DDR Fachleute sind in manchen Bezirken der DDR bis zu 50% des Wohnungsbestandes so verfallen, dass eine Sanierung nicht mehr möglich ist. Der bestehende Mietpreisstopp für den Altbestand hat dazu geführt dass die Wohnungssituation kontinuierlich schlechter geworden ist.
Ausbau existiert nicht, da der Wohnraum nicht zu Marktpreisen angeboten werden kann dies hat zu einer Verschärfung der Wohnungsnot geführt da die staatliche Plan Bürokratie nicht in der Lage ist die Wohnungsbedürfnisse zu befriedigen. Auch hier ist als die Einführung der Marktwirtschaft geboten. Schließlich wird noch darauf verwiesen dass die Einführung der Marktwirtschaft zu Arbeitslosigkeit führen wird. Hierbei wird übersehen dass es in der DDR schon lange eine Arbeitslosigkeit gibt, die sich darin ausübt dass bei Materialmangel der in einer Planwirtschaft unvermeidlich ist, nicht produziert werden kann. Der einzige Unterschied besteht darin dass es im Westen ein soziales Sicherungssystem gibt welches es einem Arbeitslosen ermöglicht sich einen Mindestlebensstandard zu erhalten der noch über dem eines durchschnittlichen DDR Bürgers liegt . So mit ist klar dass das der beste Weg zur deutschen Einheit in einem Beitritt der DDR und der Übernahme unseres Systems liegt.
Wählen im deutschen Arbeiter und Bauernstaat, so spötter, bedeutete noch bis vor kurzem zum Falten zu gehen. Es wurde en block per Einheitsliste abgestimmt. Die geheime Wahl im Schutze der Wahlkabine galt als verpönt und anrüchig. Am 18 März war das alles anders von den 41 im Parteienregister verzeichneten politischen Gruppierungen, stritten bei den ersten wirklich freien und geheimen Wahlen in der DDR seit 1932 24 Parteien Gruppen und Listenverbindungen um die Gunst der Wähler. Doch nur einige wenige von ihnen hat potentielle Chancen auf einen der 400 Plätze in der Volkskammer. Darunter der Bund freier Demokraten ein von der Westdeutschen FDP finanziell unterstützte Zusammenschluss von Freidemokraten FDP, liberal Demokraten LDP und der deutschen Forums Partei DFB. Seine politische Heimat ist die politische Mitte. Links hatten sie, recht sie wollen sie nicht. Gut dass es jetzt die Starke Mitte gibt. Mit der Begründung sie sei historisch konsequent, politisch vernünftig, ökonomischen ökologischen notwendig, setzten die sich für eine konsequente und rasche Durchführung der staatlichen Einheit Deutschlands ein. Wie die Einheit vollzogen werden soll, darüber kann nur spekuliert werden. Für einen Anschluss nach Artikel 23 Grundgesetz spricht die Forderung der DFP sofort nach der Wahl die ehemaligen Länder Strukturen wiederherzustellen dagegen zählt der Wunsch der FDP auf Bildung einer gesamtdeutschen Nationalversammlung in Richtung auf Artikel 146 Grundgesetz.
Als sie künftige Wirtschaftsordnung für die DDR kommt für die Liebe ralen alleine eine nach sozialen und ökologischen Maßstäben ausgerichtet und zudem leistungsorientierten Marktwirtschaft in Betracht im Rahmen einer europäischen Friedensordnung soll das zukünftige Europa Waffen frei und Armee los sein.